Ein paar Gedanken zu E-Voting

Der Verein digital-liberal.ch hat sich in der Hauptstadtregion Bern dem Thema Industrialisierung 4.0 – im Besonderen die Digitalisierung und Cognitive Computing in Verbindung mit digitalem Gedankengut – verpflichtet. Dabei legt der Verein wert, dass die Bevölkerung und die Politik die Digitalisierung als Chance sehen und diese zu nutzen wissen.

Angst vor Hackerattacken auf Wahlsysteme sind ernstzunehmende Bedrohungen. Diese Technologien zu verbieten – gar als «Gefahr der Demokratie» zu verteufeln – halten wir jedoch für eine nicht adäquate Einstellung.

Es ist wichtig, dass die Schweiz stetig, aber behutsam und mit einem gewissen Respekt sich den Technologien der Zukunft stellt. Technologiegläubig und vorschnell – gar ungetestet – Software in den Umlauf zu bringen, ist grobfahrlässig. Es ist richtig, dass Technologien wie E-Voting anfällig für Hackerattacken sind. Nur schon aus dem Aspekt, dass es keine hundertprozentige Sicherheit in der Informatik gibt.

Gerne vergessen wir bei solchen Gedanken vergangene Abstimmungen, in welchen Wahlbetrug nachgewiesen werden konnte. Eine hundertprozentige Sicherheit gegen Wahlbetrug gibt es aber auch an der Urne nicht. Technologieverbote helfen uns nicht weiter: Die Digitalisierung wird trotzdem kommen und hat längst Einzug in unserem Alltag gehalten.

Anstatt Verbote auszusprechen für eine Technologie vertritt der Verein digital-liberal.ch die Haltung, dass es zielführender ist, die Grundlagen für die Technologien der Zukunft zu schaffen. Im Bezug des E-Votings fordern wir deshalb:

• E-Voting wird erst eingeführt, wenn einerseits Betrug auszuschliessen ist, andererseits das Stimmgeheimnis und der Datenschutz gewährleistet sind.
• Die Bevölkerung und die Firmen sind vor Cyberattacken zu schützen. Mittels den initiierten Überwachungsgesetzen macht die Eidgenossenschaft heute genau das Gegenteil und gefährdet die Bevölkerung und die Firmen.
• Auf Entwicklungen von Trojanern in Staatsauftrag, welche Wissen aus dubiosen – ev. kriminellen – Quellen als Entwicklungsgrundlage nutzen, ist zu verzichten. Stattdessen soll ein Beitrag zur Schliessung von Sicherheitslücken geleistet werden.
• Dem Daten-/Persönlichkeitsschutz ist zwingend mehr Rechnung zu tragen. Es kann nicht sein, dass die Sicherheit infolge vermeidbaren Softwarefehler, Überwachungsgelüsten oder sonstigen Mängeln nicht gewährleistet ist.
• Eine staatliche E-ID als starke Authentisierungslösung ist zwingend voranzutreiben.
• E-Voting-Systeme sind zwingend Quelloffen (Open Source) zu entwickeln. Dies, damit die Funktionsweisen der Software untersucht und laufend verbessert werden kann.

Hält die Schweiz sich an diese einfachen Forderungen, kann sie laufend aus den Erkenntnissen lernen, die Systeme weiter entwickeln und deren Einsatz als Mehrwert nutzbar machen. Wir sind überzeugt: eine moderne Schweiz braucht künftig mehr als vier Abstimmungen pro Jahr und dies ist ohne Informatikeinsatz schlicht unmöglich.